In knapp zwei Minuten informiert der Kinder- und jugendpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag über die anstehende SGB VIII – Reform. Inhaltlich gibt es hier nichts Neues, aber die Wellen schlagen höher. Anschauen lohnt sich trotzdem. Neu: Fachtag zur anstehenden Gesetzesreform am 26.10.2016 in Düsseldorf.
Wir starten in das zweite Halbjahr mit einem IJOS-Fortbildungs-Dauerbrenner. Seit 15 Jahren führe ich gemeinsam mit meinem Kollegen, dem Rechtsanwalt Prof. Dr. Florian Gerlach dieses Intensivseminar zur Finanzierung von Jugendhilfeleistungen durch. An diesem Seminar haben bereits mehr als 1000 Fachexperten der Kinder- und Jugendhilfe teilgenommen. Die Rückmeldungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind zu mehr als…
Der Begriff „Steuerung“ hat sich in der Kinder- und Jugendhilfe – aus meiner Sicht – als eine populäre Metapher verselbständigt. Im Rahmen eines neuen Projektes bei der Bertelsmann Stiftung (Zukunft der Erziehungshilfen) soll u.a. der Frage nachgegangen werden, „(…) wie durch gute Steuerung ein Höchstmaß an wirkungsvollen Hilfen für Kinder, Jugendliche und Eltern erreichbar ist.“…
Der „Vater“ des SGB VIII, Herr Prof. Dr. Reinhard Wiesner, hat sich nun auch eingeschaltet. Aus seiner Sicht muss es unverzüglich zu einer breiten Debatte in der (Fach)Öffentlichkeit kommen, um “ (…) eine solche Reform zu verhindern“. Auslöser für die Gesetzesreform ist Wiesner zufolge die Kostenentwicklung in der Jugendhilfe ist. So ginge es primär darum, Kosten…
Es gibt schon wieder schockierende Neuigkeiten zur geheimen Gesetzesreform. Die neuen Gesetzesentwürfe zum SGB VIII stellen die bisherigen Prinzipien des Einrichtungsfinanzierungsgesetzes grundlegend in Frage. Aufgrund der mittlerweile vorliegenden und leider immer noch nicht offiziellen Entwürfe zum neuen SGB VIII (siehe meinen Blog-Beitrag vom 22.07.2016) liefere ich Ihnen heute einen sehr erstzunehmenden Nachtrag zum Fachartikel von…
So liebe Leute! In der Sommerpause gibt es wohl doch noch viel zu lesen. Nachfolgend finden Sie den aktuellen Gesetzesentwurf zur SGB VIII-Reform vom 07.06.2016. Vorblatt zur Gesetzesreform (PDF) mit Stand 07.06.2016 Gesetzestext Reform SGB VIII (PDF) mit Stand 07.06.2016 Begründung Reform SGB VIII (PDF) mit Stand 07.06.2016 Zweite Verordnung zur Änderung der Kostenbeitragsverordnung (PDF) Achtung:…
Gerade eben habe ich eine sehr interessante Meinung zur anstehenden Gesetzesveränderung (… ich meine selbstverständlich die SGB VIII – Novellierung) gefunden. Insgesamt finden Sie momentan zur anstehenden SGB VIII – Novellierung recht wenig im Internet. Insofern sticht das Web-Portal Moses Online mit seiner deutlichen Haltung zum heimlichen Reformprozess wunderbar aus dem Nichts heraus: „Irritierend an diesem…
Jetzt hat sich auch der Deutsche Berufsverband für Soziale Arbeit e.V. (DBSH) zur anstehenden SGB VIII – Novelle zu Wort gemeldet. Der Bundesvorsitzende des DBSH, Michael Leinenbach, äußert sich mahnend zur aktuellen Diskussion zur Modifizierung/Veränderung des SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz). „Über vieles wird derzeit geredet – nichts Genaues weiß man. Jedoch lässt das, was aus…
Mittlerweile ist ein Foliensatz des Bundesministeriums für Familie, Frauen, Senioren und Jugend mit Stand 28.06.2016 veröffentlicht worden, in dem die aktuellen Planungsvorhaben zur Veränderung des SGB VIII dargestellt werden. Die inklusive Lösung kommt somit nach einer fünfjährigen Umstellungsphase am 31.12.2022 (Gesetz 2). Andere grundlegende Veränderungen jedoch schon zum 01.01.2017 (Gesetz 1). Folgende Inhalte zur SGB…
In der Sommerpause können wir uns nun leider nicht mehr mit dem Referententwurf zum neuen SGB VIII beschäftigen. Ein erster Referentenentwurf soll jetzt erst im August veröffentlicht werden. Erst dann wollen sich auch die Verbände mit dem offiziellen Entwurf beschäftigen. Viel Zeit haben sie dann aber nicht mehr, da das Gesetz schon im November 2016…
Was bringt uns die anstehende SGB VIII – Novellierung? Hierzu haben sich die Kollegen Prof. Dr. Gerlach und Prof. Dr. Hinrichs Gedanken gemacht. „(…) Die Anfang Juni 2016 bekannt gewordene Arbeitsfassung (E-SGB VIII) des seit längerem betriebenen Reformvorhabens enthält zwar nur die §§ 27 bis 41 E-SGB VIII, aber die haben es schon in sich….
Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) kommt mit großen Schritten. Die Weichen für das neuen Bundesteilhabegesetz (BTHG) sind jetzt endgültig gestellt. Gestern hat die Bundesregierung im Rahmen der Kabinettssitzung den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe- und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen verabschiedet. Der aktuelle Entwurf der Bundesregierung sieht gravierende Rechtsänderungen vor, auf die sich Leistungserbringer frühzeitig vorbereiten sollten, um…
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